In Berlin wird am 17. September gewählt, aber was und vor allem wen? – Um ehrlich zu sein, genau diese Fragen habe ich mir vor 5 Minuten auch noch gestellt. Mit diesem Beitrag möchte ich Euch eine kleine Hilfestellunggeben, damit am 17. Sepember auch nichts schief geht!

Die Wahlbenachrichtigung gibt schonmal einen Hinweis darauf, was gewählt wird:

  • Abgeordnetenhaus von Berlin
  • Bezirksverordnetenversammlung
  • Volksabstimmung über die Neuregelung von Volksbegehren und Volksentscheid

Ok, klingt kompliziert … aber keine Angst, wir kriegen das hin! Fangen wir mit dem letzen Punkt an und dabei handelt es sich um eine Verfassungsänderg.

Änderung des Artikel 62 und 63 in der Verfassung Berlin
Um es kurz zu fassen: Es geht darum, dass der Bürger zukünftig mittels Volksentscheid und Volksbegehren mehr mitentscheiden darf. Für ein Volksbegehren würden dann statt 25.000 Unterschriften 20.000 ausreichen und bei einem Volksentscheid wäre eine Wahlbeteiligung von einem Viertel aller Wahlberechtigten ausreichend. Außerdem soll sich der Bereich der Themen die von den Bürgern und Bürgerinnen mitentschieden werden können vergrößern. – Ob das alles jetzt gut der schlecht ist, darüber könnt Ihr Euch ja selbst Gedanken machen.

Wahl zu den Bezirksverordnetenversammlungen
… oder auch Kinderwahl genannt, denn erstmals dürfen auch die 16-18-jährigen Kreuze auf Zetteln machen. Der Bezirksverordnetenversammlung ist eine Volksvertretung auf Bezirksebene. Wie die Abgeordnetenhauswahl findet das ganze nur alle 5 Jahre statt.

Abgeordnetenhauswahl
Für das Abgeornetenhaus stehen die klassischen Parteien (SPD, CDU, FDP, PDS etc.), aber auch Einzelbewerber zur Wahl. Das Abgeordnetenhaus ist übrigens auch für die Wahl des Regierenden Bürgermeisters zuständig.

Die ganze Angelegenheit ist recht kompliziert und umfangreich. Sollte man jetzt noch die Wahlprogramme der 23 Parteien lesen wollen, müßte man wahrscheinlich Urlaub nehmen. Wer nicht soviel Zeit hat, dem empfehle ich den Wahlomat. Das ist auf jeden Fall besser als nach Gefühl zu wählen ohne das Parteiprogramm gelesen zu haben. Man kann sich da ganz schön in „seiner Partei“ täuschen. Ich habe schon Fälle erlebt, die stimmten kaum mit der Partei überein, die sie ohne zur Hilfe nahme des Wahlomats gewählt hätten.

Also nicht vergessen: 17. September 2006 Wahl in Berlin (übrigens Anreise aus anderen Bundesländern bringt nichts, ist ausschließlich mit Einladung und für Berliner gedacht!).